Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Geltungsbereich
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
§2
Vertragsinhalt
Unsere Leistungen werden individuell mit dem Kunden besprochen und vereinbart. Sofern nichts Anderes vereinbart wurde, wird der Arbeitsort und die Arbeitszeit von uns bestimmt. Der Kunde stellt einen Arbeitsplatz innerhalb seiner Räumlichkeiten bereit. Der Kunde hat Sorge dafür zu tragen, dass uns alle für die Ausübung unserer Tätigkeit notwendigen Unterlagen rechtzeitig vorgelegt werden, uns alle Informationen erteilt werden und der Kunde uns von allen Vorgängen und Umständen in Kenntnis setzt. Dies gilt auch für Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während unserer Tätigkeit bekannt werden.
§3
Vertragsdauer/ Vertragskündigung
Die Laufzeit des Vertrages wird mit dem Kunden besprochen und vereinbart. Das gilt auch für etwaige Möglichkeiten den Vertrag - bei einer unbestimmten Laufzeit - ordentlich binnen einer zu vereinbarenden Frist zu kündigen. Das Recht der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt. Kündigungen bedürfen stets zur Wirksamkeit der Schriftform.
§4
Vergütung
1. Die Vergütung wird individuell mit dem Kunden besprochen und vereinbart.
2. Sie ist - sofern mit dem Kunden nichts Anderes vereinbart wird - jeweils am Ende eines Monats nach
Rechnungstellung zur Zahlung fällig.
3. Übernachtungskosten werden vom Kunden - sofern nichts Anderes vereinbart wird - erstattet. Die Spesen
werden gem. den steuerlichen Höchstsätzen bezahlt. Ebenso hat der Kunde folgende Aufwendungen zu
erstatten:
• Fahrtkosten öffentliche Verkehrsmittel, 1. Klasse
• Flugkosten, Business Class
• Fahrtkosten mit dem Pkw
Die Wahl des Verkehrsmittels bleibt uns vorbehalten.
§5
Haftung
1. Wir haften nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit, soweit es sich nicht um eine Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten handelt.
2. Soweit wir dem Grunde nach Schadensersatz schulden, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die wir bei
Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen haben oder die wir bei
Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätten voraussehen müssen.
3. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang zu
Gunsten unserer Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
4. Die Einschränkungen dieser Vorschrift gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens,
Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§6
Sonstiges
1. Das Vertragsverhältnis zu unseren Kunden unterliegt - sofern nichts Anderes vereinbart wird - deutschem
Recht.
2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, so wird hiervon
die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragspartner,
anstelle der ungültigen Regelung eine gültige Regelung zu vereinbaren, die den mit der unwirksamen
Regelung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
§7
Gerichtsstand
Bei allen sich aus einem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, ist die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Geschäftssitz (Lindenhof 19, 71263 Weil der Stadt] zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
|